Datenanalyse zum Abstimmungsverhalten im Bundestag
Erkenntnisse aus der aktuellen Wahlperiode
Die 20. Wahlperiode des Bundestages neigt sich ihrer Halbzeit zu, seit ca. zwei Jahren stimmen insgesamt 736 Abgeordnete über die verschiedensten Anträge ab. Die derzeitige Sommerpause 2023 ist ein guter Zeitpunkt, um ein Zwischenfazit zum Abstimmverhalten im Deutschen Bundestag zu ziehen. Unter anderem sind folgende Erkenntnisse hierbei herausgekommen:
- AfD und Linke haben mit der jeweils anderen Fraktion die größte Übereinstimmung bei Abstimmungen
- Die CDU/CSU-Fraktion hat in Abstimmungen die größte interne Einigkeit (0,62 Abweichungen pro Abgeordneten), die AfD-Fraktion verbucht die prozentual meisten Fälle an internen Mehrheitsabweichungen (2,57 Abweichungen pro Abgeordneten)
- Die Abstimmungsthemen Recht und Verteidigung sind innerhalb der jeweiligen Fraktionen am umstrittensten
- Abgeordnete aus Ost-Wahlkreisen stimmen im Schnitt häufiger gegen die eigene Fraktionslinie als Abgeordnete aus den westlichen Bundesländern
- Im Schnitt sind pro Abstimmung 10,83 % der Abgeordneten abwesend, die Fraktion DIE LINKE hat die höchste Abwesenheitsquote (18,64 %), die SPD-Fraktion verbucht die niedrigste (8,82 %)
Das waren nur einige der Schlussfolgerungen meiner Datenanalyse von Abstimmungs- und Abgeordnetendaten. Erkenntnisse über das gesamtheitliche Abstimmungsbild gehen bei einem medialen Fokus auf aktuelle Einzelabstimmungen oft unter. Eine aussagekräftige und öffentlich einlesbare Datenmenge zu Abstimmungen der aktuellen Wahlperiode liefern viele versteckte Informationen. In diesem Beitrag möchte ich genau diese Informationen herausarbeiten und im selben Zuge demonstrieren, was aus großen Datenmengen alles an verstecktem Wissen herausgeschöpft werden kann.
Zum Beitrag
Abgeordnete. Wir wählen sie. Sie vertreten uns im Bundestag als Fraktionsmitglieder (bzw. fraktionslos). Die Repräsentanten der Bürger arbeiten in Gremien und entscheiden über Gesetze. In der öffentlichen Wahrnehmung kommen jedoch oft wenige bis keine Einblicke über individuelle und gesamtheitliche Abstimmungsmuster an. Gibt es Abgeordnete, die mit ihrem Abstimmungsverhalten herausstechen? Welche Fraktionen sind sich häufiger uneins als andere, und inwiefern spielen Abstimmungsthemen eine Rolle?
Das sind nur einige der Fragen, die durch eine Auswertung von Abstimmungs- und Abgeordnetendaten beantwortet werden können. In der medialen Präsenz stehen vor allem aktuelle Gesetzesentwürfe und einzelne Abstimmungsergebnisse im Fokus, auf gesamtheitliche, über einen größeren Zeitraum betrachtete Muster wird oft nicht diskutiert. Dennoch gibt uns das einen Einblick über verfolgte Strategien oder unregelmäßiges Verhalten. Da wir nun auf die Halbzeit der aktuellen Wahlperiode zugehen, denke ich, dass es ein guter Zeitpunkt für ein Zwischenfazit ist. Dieser Beitrag hat weder das Ziel, bestimmte Parteien/Fraktionen zu diffamieren noch gut dastehen zu lassen. Ich möchte hiermit nur die Datenlage darstellen und Fakten benennen. Das dann tiefgründiger zu interpretieren und Schlussfolgerungen hieraus zu ziehen wird dem Leser überlassen.
Zur Datenanalyse und Zahlen zum 20. Deutschen Bundestag
Zu Beginn erstmal generelle Daten zur Auswertung: Betrachtet wurden Abstimmungsfälle ab der ersten Abstimmung der 20. Wahlperiode am 18.11.2021 bis zum 07.07.2023, dem letzten Abstimmungstag vor der Sommerpause 2023. Insgesamt gab es im betrachteten Zeitraum 107 Abstimmungen. Alle herangezogenen Daten stammen aus den vom Bundestag im Internet veröffentlichten Details zu namentlichen Abstimmungen und zu den Bundestagsabgeordneten.
Als die erste Abstimmung im 20. Deutschen Bundestag stattfand, hatte die SPD 206 Sitze, CDU/CSU 197 Sitze, Bündnis 90/Die Grünen 118 Sitze, die FDP 92 Sitze, die AfD 82 Sitze und DIE LINKE 39 Sitze. Zwei Abgeordnete waren ab Konstituierung ohne Fraktionszugehörigkeit, darunter Stefan Seidler vom Südschleswigschem Wählerverband, sowie der AfD Politiker Matthias Helferich durch seinen Verzicht auf den Fraktionsbeitritt. Inzwischen hat die AfD-Fraktion 4 weitere Sitze verloren und nach den anfänglichen zwei Fraktionslosen gibt es nun sechs fraktionslose Abgeordnete im Parlament.
Die Abstimmungen wurden vom Bundestag selbst in 21 verschiedene Kategorien eingeteilt:
Die Themengebiete Auswärtiges, Energie und Gesundheit waren am häufigsten Gegenstand von Abstimmungen im Bundestag.
Fraktionsmehrheiten
Wie groß sind die Überschneidungen der Fraktionen bei Abstimmungen?
Dass sich die Fraktionen nicht immer einig sind, ist wahrscheinlich jedem bekannt. Genauso wenig überraschend ist, dass die Koalitionsfraktionen häufiger gleiche Abstimmungsmehrheiten haben als die anderen Fraktionen. Als Abstimmungsmehrheit wird hier die mehrheitliche Haltung zur Abstimmung innerhalb einer Fraktion definiert, also ob die Fraktion eher für Ja, Nein oder Enthaltung stimmt. Interessant ist der Fakt, dass in allen 107 Abstimmungen die SPD und Bündnis 90/Die Grünen exakt dieselben Fraktionsmehrheiten vorweisen können. Die FDP hat jedoch „nur“ eine 98,1-prozentige Übereinstimmungen mit ihren zwei Koalitionspartnern.
Grund hierfür sind die Abstimmungsgegenstände zur Impfpflicht gegen SARS-CoV-2, wofür es am 07.04.2022 gleich vier verschiedene Anträge gab. Neben Union und AfD gab es auch Anträge der Gruppen Baehrens/Janecek (SPD und Bündnis 90/Die Grünen) sowie der Gruppe Kubicki (FDP). Die FDP-Fraktion stimmte mehrheitlich für den eigenen Antrag und gegen den der beiden weiteren Koalitionsparteien. Dasselbe war auch für SPD und Grüne im Umgekehrten der Fall. Interessanterweise gab es trotz mehrheitlicher Ablehnung für den Antrag der Gruppe Kubicki aus jeder Fraktion mindestens einen zustimmenden Abgeordneten, darunter auch bekannte Regierungsgegner, wie Alexander Gauland als einziger der AfD-Fraktion, sowie Sahra Wagenknecht von den Linken, welche übrigens zu fast einem Drittel für den Antrag der FDP stimmten. Für den Antrag der SPD und Grünen gab es ebenfalls aus allen Fraktionen bis auf die der AfD etwas Zustimmung. Von der Fraktion DIE LINKE gab es hierbei etwas weniger Zustimmung als für den FDP-Antrag. Das besonders gespaltene Abstimmungsverhalten der Linken lässt sich hierbei dadurch begründen, dass sie selbst keinen Antrag stellen und die Abgeordneten somit durch Zustimmungen für Anträge anderer Fraktionen ihre Positionen darlegen. Für die Anträge der Union und AfD gab es jeweils keine Zustimmungen aus anderen Fraktionen. Es erreichte keiner der vier Anträge an diesem Tag eine Mehrheit.
Weshalb der Fokus auf diese vier Anträge, wollten wir uns nicht ein gesamtheitliches Bild des Abstimmungsverhaltens verschaffen? In der Tat, jedoch hebt dieser Fokus aufs Detail hervor, dass Abstimmungsverhalten durchaus divers und nicht nur fraktionseinheitlich sein können. In einem nächsten Artikel dieser Beitragsserie könnte sich also angeschaut werden, ob es bei einem diversen Abstimmungsverhalten der Abgeordneten mehr Einflussfaktoren gibt, als „nur“ die generelle politische Einstellung, sowie z.B. Kontakte zu anderen Abgeordneten, der Verbundenheit mit Interessensgruppen, demografische Daten, etc. Zurück jedoch zum Gesamtheitlichen und den Fraktionsmehrheiten.
Interessanter wird es hierbei, wenn man sich die Oppositionsfraktionen anschaut. Die CDU/CSU-Fraktion stimmt in 47,7 Prozent der Abstimmungsfälle mehrheitlich wie die drei Koalitionsfraktionen ab. Eine ähnliche Übereinstimmung, nämlich 46,7 Prozent, hat sie mit der AfD-Fraktion. Mit der Fraktion DIE LINKE stimmt sie in nur ca. einem Drittel (33,6 %) der Fälle überein, was sich erstmal nach nicht wenig anhört, aber in Anbetracht der Abstimmmöglichkeiten (Ja, Nein, Enthaltung) ein niedriger Wert ist.
Im Abstimmungsverhalten der AfD-Fraktion, nach der CDU/CSU-Fraktion die zweitgrößte Oppositionspartei, erkennt man einen höheren prozentualen Gap gegenüber den Gegenfraktionen. Mit nur 19,6 % Übereinstimmung mit den drei Regierungsfraktionen ist eine klare Kontrahaltung zu erkennen, die sich über alle Abstimmungen hinwegzieht. Mit der CDU/CSU-Fraktion stimmt sie in mehr als doppelt so vielen Abstimmungen (46,7 %) überein. Die größte Übereinstimmung hat sie jedoch mit der Linken (52,3 %), also mit der Partei, von welcher die AfD im klassischen Rechts-Links-Parteienspektrum, sowie in der Bundestagssitzordnung, am weitesten entfernt ist.
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Im Kontrast zur AfD stimmt die Fraktion DIE LINKE, die drittgrößte und damit letzte Oppositionsfraktion, den Regierungsfraktionen in etwas mehr Fällen (34,6 %) zu. Eine ähnliche Übereinstimmungsrate ist mit der CDU/CSU-Fraktion (33,6 %) zu erkennen.
Uneinigkeiten innerhalb der Fraktionen
Wo Abgeordnete am häufigsten von der eigenen Fraktion abweichen
Die Fraktionen sind also in vielen Fällen nicht immer einer Meinung, doch wie sieht das eigentlich innerhalb der jeweiligen Fraktionen aus? Sind Abweichungen von der eigenen Fraktionslinie eine politische Rarität und der Gruppenzwang innerhalb der Fraktionen ein Garant für einheitliche Abstimmungen? Ganz und gar nicht. Denn in den 107 Abstimmungen des untersuchten Zeitraums gab es insgesamt 938 Fälle von Mehrheitsabweichungen. Hierzu wurde herangezogen, für welche Haltung (also Ja, Nein, Enthaltung) die Mehrheit in einer Fraktion stimmt und ob es Abgeordnete gibt, die hiervon abweichen. Stimmt in einer Abstimmung die Fraktion also überwiegend für „Ja“, es entscheiden sich aber beispielsweise fünf Abgeordnete, sich hierbei zu enthalten oder mit „Nein“ zu stimmen, dann sind das fünf Fälle von Mehrheitsabweichungen. Abwesenheiten werden hier nicht inkludiert, da diese oft keine aktive Entscheidung gegen die Fraktionslinie darstellen und nicht selten durch Terminkollisionen oder andere, teils willkürliche Faktoren verursacht sind.
Die SPD und AfD weisen mit jeweils über 200 Mehrheitsabweichungen innerhalb der Fraktion im betrachteten Zeitraum die meisten absoluten Fälle vor. Bündnis 90/Die Grünen, FDP und CDU/CSU folgen, die wenigsten absoluten Fälle gibt es bei der Fraktion DIE LINKE. Aussagekräftiger werden die Zahlen jedoch, wenn man sie ins Verhältnis zur Fraktionsgröße setzt.
In diesem Balkendiagramm sind die durchschnittlichen Abweichungsfälle eines Abgeordneten in den jeweiligen Fraktionen veranschaulicht. Nimmt man die FDP-Fraktion als Beispiel, kann man erkennen, dass jeder FDP-Bundestagsabgeordnete im Schnitt schon 1,7-mal gegen die eigene Fraktionsmehrheit abgestimmt hat. Es ist zu erkennen, dass die AfD-Fraktion die größte Uneinigkeit in Abstimmungen vorweist, wohingegen die Unionsfraktion die größte Geschlossenheit zeigt. Gucken wir uns nun die Abweichungsfälle bezogen auf die Abstimmungsthematiken an.
In den zwei Diagrammen ist zu erkennen, dass die größte absolute Anzahl der Mehrheitsabweichungen im betrachteten Zeitraum in den Thematiken Recht, Gesundheit, und Auswärtiges vorliegt. Und auch in der durchschnittlichen Zahl der Mehrheitsabweichungen pro Thematik (Absolute Anzahl / Anzahl der Abstimmungen in den Thematiken) ist „Recht“ das umstrittenste Thema. Das Thema Verteidigung führt im Schnitt zu mehr Uneinigkeit innerhalb der Fraktionen als in den absoluten Fallzahlen zu erkennen ist. Man kann also sehen, dass die Thematik durchaus eine große Rolle in der Fraktionsgeschlossenheit darstellt.
Für die nächste Abbildung wurde eine Ratio ermittelt, die angibt, wie oft ein Bundestagsabgeordneter aus einem bestimmten Bundesland schonmal gegen die eigene Fraktionsmehrheit gestimmt hat. Es wurden hierfür wieder alle Abstimmungsfälle der Abweichungen genommen, und die Abgeordneten dieser Fälle den einzelnen Bundesländern zugeordnet. Es wurde zudem die Anzahl der Bundestagsabgeordneten aus den jeweiligen Bundesländern ermittelt. Letztendlich wurden die Fallzahlen der Abweichungen durch die entsprechende Abgeordnetenzahl des Bundeslandes geteilt und somit vergleichbare Werte für jedes Bundesland ermittelt.
Es ist zu erkennen, dass die Ratio zwischen den Bundesländern sehr stark variiert. Die Werte liegen im Bereich zwischen 2,89 (Thüringen) und 0,44 (Saarland). Ein Abgeordneter aus Thüringen hat also in der ersten Hälfte der Wahlperiode im Schnitt fast dreimal gegen die eigene Fraktionsmehrheit abgestimmt, wohingegen ein Abgeordneter aus dem Saarland nur 0,44-mal abtrünnig wurde. Hier spielen auch tendenzielle Zugehörigkeiten von Abgeordneten aus bestimmten Bundesländern zu bestimmten Fraktionen eine Rolle. Dennoch ist es interessant, dass die Unterschiede zwischen den Bundesländern doch so groß sind.
Zählt man Berlin zu den östlichen Bundesländern dazu, so sind sechs der sieben Bundesländer, in denen die Abgeordneten am häufigsten gegen die eigene Fraktionsmehrheit stimmen, neue Bundesländer.
Anwesenheitsrate
Welche Abgeordneten fehlen am häufigsten?
Hier wurde anhand aller Abstimmungsdaten im untersuchten Zeitraum ermittelt, inwiefern Abgeordnete keine Stimme abgegeben haben. Es wurde also weder aktiv mit Ja, Nein oder Enthaltung gestimmt und auch keine ungültige Stimme abgegeben. Im Zeitraum vom 18.11.2021 bis zum 07.07.2023 gab es für die 107 Abstimmungen eine allgemeine Abwesenheitsquote von 10,83 %. Von 736 Abgeordneten haben also im Schnitt pro Abstimmung 79,71 Abgeordnete gefehlt.
In der folgenden Grafik ist der prozentuale Anteil der abwesenden Abgeordneten nach Fraktionen innerhalb des gesamten Zeitraums seit Beginn der 20. Wahlperiode angegeben.
Zu erkennen ist, dass die Fraktion DIE LINKE mit 18,64 % die größte Abwesenheitsrate verbucht. An zweiter Stelle mit 14,3 % steht die AfD-Fraktion. Es folgen CDU/CSU (10,78 %), FDP (10,39 %), Bündnis 90/Die Grünen (9,03 %) und zu guter Letzt die Fraktion der SPD (8,82 %) mit der niedrigsten Abwesenheitsrate. Es wird also deutlich, dass es Unterschiede in den Abwesenheitsraten innerhalb der Fraktionen gibt. So fehlen Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE relativ gesehen mehr als doppelt so häufig wie Abgeordnete der SPD-Fraktion. Warum die Abwesenheit bei einigen Fraktionen so hoch ist und bei anderen niedriger, müsste jedoch in einer detailumfassenderen, qualitativen Analyse genauer untersucht werden.
In diesem Diagramm wird die durchschnittliche Anzahl der Abwesenden je Thematischer Kategorie angezeigt (Gesamtanzahl der Abwesenden in Abstimmungen zur jeweiligen Thematik / Anzahl der Abstimmungen zur jeweiligen Thematik). Eine Vergleichbarkeit ist jedoch nur bedingt möglich, da viele Kategorien nur relativ selten einem Abstimmungsgegenstand zugeordnet werden können (z.B. Klimaschutz mit 2 Abstimmungen vs. Auswärtiges mit 20 Abstimmungen).
Zu erkennen ist, dass in den Thematiken Klimaschutz, Auswärtiges und EU die Abgeordneten im Schnitt am häufigsten fehlen. Die Thematiken Hauptausschuss, Verteidigung und Parlament verbuchen die höchste Anwesenheit. Um Ursachen für die unterschiedlichen Werte zu ermitteln, müssten auch hier weitere Untersuchungen durchgeführt werden. Möglichkeiten zu Ursachen könnten z.B. persönliche Relevanz oder knappere Abstimmungen sein.
Fazit:
In diesem ersten Teil meiner Analyseserie konnten viele versteckte Erkenntnisse zum Abstimmungsverhalten im Bundestag herausgearbeitet werden. Neben Erkenntnissen zum Abstimmungsverhalten zwischen den Fraktionen konnten zudem interessante Fakten zum Verhalten innerhalb der jeweiligen Fraktionen gefunden werden. Während der Analyse wurden mehr neue Fragen aufgeworfen, als zu Beginn gestellt wurden. Mithilfe von verschiedenen Berechnungsmethoden könnte nun z.B. analysiert werden, ob es bestimmte interfraktionelle Abgeordnetengruppen gibt, die besonders häufig gleich abstimmen, und so herausgefunden werden, welche Abgeordneten eventuell häufiger etwas miteinander zu tun haben. Dieser und vielen weiteren Fragen werde ich in den nächsten Beiträgen versuchen nachzugehen, um mehr relevante Erkenntnisse zu gewinnen. Zusätzlich steht die Entwicklung einer Webapplikation in den Startlöchern, mit denen anhand von Dashboards ähnliche Erkenntnisse wie die aus diesem Artikel, übersichtlich abgebildet werden können und aktuellste Daten verwendet werden. Für Anregungen, Verbesserungsvorschläge oder Kommentare hierzu oder zum Artikel bin ich deshalb sehr dankbar. Ich hoffe, ihr konntet selber interessante Anregungen oder Erkenntnisse aus diesem Artikel gewinnen.
