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        <title><![CDATA[Stories by Blick recherchiert on Medium]]></title>
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            <title>Stories by Blick recherchiert on Medium</title>
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            <title><![CDATA[Top Secret! Schweizer Geheimdienst rüstet für 90 Millionen Franken ihr Spionage-System auf]]></title>
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            <dc:creator><![CDATA[Blick recherchiert]]></dc:creator>
            <pubDate>Tue, 25 Aug 2015 06:43:52 GMT</pubDate>
            <atom:updated>2015-08-25T06:56:07.723Z</atom:updated>
            <content:encoded><![CDATA[<figure><img alt="" src="https://cdn-images-1.medium.com/max/644/1*UxRrCfR-9t8sMR7I7xbMGQ.jpeg" /><figcaption>Onyx In Leuk VS stehen die riesigen Parabolantennen des Aufklärungssystems, von den Einheimischen auch «grosse Ohren» genannt. Foto: Georg Gerster</figcaption></figure><h4>Die Armee investiert bis 2020 diesen Betrag in ein neues Spionage-Auswertesystem im Zentrum für elektronische Operationen in Zimmerwald BE, wie Recherchen zeigen.</h4><p><strong>von Ruedi Studer</strong></p><p>Der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) erhält mehr Kompetenzen. Geht es nach dem Nationalrat, darf er künftig Privaträume verwanzen, Telefone abhören und Computer durchforsten. Der Stellenetat steigt von rund 270 auf gut 300 Vollpensen.</p><p>Im Geheimen rüsten die Staatsschnüffler auch technisch auf: Die Armee investiert bis 2020 rund 90 Millionen Franken in ein neues Spionage-Auswertesystem im Zentrum für elektronische Operationen in Zimmerwald BE.</p><p>Das Projekt läuft unter dem Namen «Achat». «Das System soll das bisherige Auswertesystem der strategischen Aufklärung kurz- und mittelfristig schrittweise ablösen und/oder ergänzen», heisst es in einem vertraulichen VBS-Dokument.</p><p>Das Verteidigungsdepartement von SVP-Bundesrat Ueli Maurer bestätigt die Recherchen. «Achat wird phasenweise eingeführt und ist teilweise bereits in Betrieb», sagt VBS-Sprecher Renato Kalbermatten. Mit Achat würden die Daten aus der Funkaufklärung aufbereitet und ausgewertet. Dafür werden neue «EDV-Hardware, Standardsoftware und speziell entwickelte Software» beschafft.</p><p>Phase 1 sei abgeschlossen — seit wann, bleibt unbeantwortet. Jetzt läuft Phase 2, die bis 2020 umgesetzt sein soll. Zu technischen Details oder der Leistungsfähigkeit macht das VBS keine Angaben.</p><p>Geheimsache! Auch die Kosten von 90 Millionen will man offiziell nicht bestätigen.</p><p>Der Name Achat ist nicht zufällig gewählt. Der Achat ist ein Halbedelstein, der zur Quarz-Gruppe gehört — ebenso wie der Onyx. Und «Onyx» steht bei den Geheimdienstlern für das Aufklärungssystem, welches via Satelliten übertragene Daten wie Telefonate oder E-Mails abhört. Dafür stehen in Leuk VS und Heimenschwand BE riesige Parabolantennen. Von den Einheimischen wird das Lauschsystem auch «grosse Ohren» genannt wird.</p><p>Wie das Zusammenspiel zwischen Onyx und Achat funktioniert, will Kalbermatten nicht beantworten. Klar ist: Achat ist das «Hirn», welches im Hauptquartier in Zimmerwald den Datenstrom verarbeitet. Daraus entstehen Geheimberichte für die Nachrichtendienste und den Bundesrat. Betrieben wird das Spionagesystem von der Führungsunterstützungsbasis der Armee.</p><p>Diese erledigt Schnüffelaufträge für den NDB. Mit der Horchanlage können die Staatsschützer die internationale Kommunikation nach bestimmten Schlüsselwörtern oder nach Namen von Personen, Unternehmen und Organisationen durchforsten. Offiziell kommt das System nur für Lauschaktionen ausserhalb der Schweiz zum Einsatz.</p><figure><img alt="" src="https://cdn-images-1.medium.com/max/588/1*upVADd_6Y5mz-96LiXPh1g.jpeg" /><figcaption>Achat: Unter diesem Namen rüstet die Armee ihr Spionage-Auswertungssystem auf. Das Zentrum für elektronische Operationen steht in Zimmerwald BE. Keystone/Yoshiko Kusano</figcaption></figure><p>Den Bau von Onyx beschloss der Bundesrat 1997 — an Parlament und Öffentlichkeit vorbei, was für einen Skandal sorgte. Jahrelang arbeiteten die Staatsschnüffler ohne genügende gesetzliche Grundlage. Seit 2006 läuft Onyx in Vollbetrieb. Um aber die wachsende Datenflut bewältigen zu können, müssen die Systeme nun erneuert und aufgerüstet werden.</p><p>Das VBS bemüht sich, im Zusammenhang mit Achat nicht von einem Ausbau zu sprechen. Achat bedeute «keinen Ausbau». Es handle sich um «den Erhalt der Fähigkeiten und die Optimierung der Leistungserbringung», sagt VBS-Sprecher Kalbermatten in schönstem Beamtendeutsch.</p><p>Dass mit der Erneuerung alter EDV-Systeme eine automatische Aufrüstung einhergeht, liegt auf der Hand. Kalbermatten betont auch, dass das Projekt in keinem Zusammenhang mit dem neuen Nachrichtendienstgesetz und dem NDB-Ausbau stehe.</p><p>Allerdings lässt er eine Hintertür offen: Die Achat-Architektur sei «so ausgelegt, dass man künftigen Anforderungen gerecht werden kann». Im Klartext: Kommt das Gesetz durch, kommt die Auswertung der Kabelaufklärung als neue Aufgabe hinzu. Bei der Kabelaufklärung werden die Internetleitungen angezapft.</p><p>Die Beschaffung der notwendigen Mittel werde erst erfolgen, nachdem das Gesetz in Kraft getreten sei, sagt Kalbermatten. Dann wird nochmals nachgerüstet — mit weiteren Millionen.</p><p><em>Originally published at </em><a href="http://www.blick.ch/news/schweiz/top-secret-geheimdienst-ruestet-fuer-90-mio-spionage-system-auf-id3629232.html"><em>www.blick.ch</em></a><em> on April 5, 2015.</em></p><img src="https://medium.com/_/stat?event=post.clientViewed&referrerSource=full_rss&postId=77e503cca013" width="1" height="1" alt="">]]></content:encoded>
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            <title><![CDATA[«Bild der Schweiz im Ausland stärken»: EDA will 680 neue Autos für 44,2 Millionen Franken kaufen]]></title>
            <link>https://medium.com/@Blick/bild-der-schweiz-im-ausland-st%C3%A4rken-bund-will-680-neue-autos-f%C3%BCr-44-2-mio-b68724cf10cd?source=rss-2a1bcfe569d8------2</link>
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            <category><![CDATA[entwicklungshilfe]]></category>
            <category><![CDATA[eda]]></category>
            <dc:creator><![CDATA[Blick recherchiert]]></dc:creator>
            <pubDate>Mon, 24 Aug 2015 13:18:25 GMT</pubDate>
            <atom:updated>2015-08-24T13:31:36.844Z</atom:updated>
            <content:encoded><![CDATA[<figure><img alt="" src="https://cdn-images-1.medium.com/max/644/1*AZ8eKzb6FZSwkoCpCMX7Og.jpeg" /><figcaption>680 Fahrzeuge für die 170 Auslandsstellen des Bundes (Symbolbild): Das Projekt heisst auf Französisch «Flotte de véhicules de service pour le DFAE».</figcaption></figure><h4>Das Aussendepartement EDA will eine eigene Fahrzeugflotte für die Schweizer Vertretungen im Ausland aufbauen.</h4><p><strong>Von Florian Imbach und Simon Marti</strong></p><p>Gemäss internem Projektbeschrieb belaufen sich Anschaffung und Folgekosten demnach auf 44,2 Millionen Franken für vier Jahre. Das EDA bestätigt das Projekt, das sich noch in der «Reflexionsphase» befinde. Mit der Flotte soll laut Projektbeschrieb das «Bild der Schweiz im Ausland» gestärkt werden. «Qualitativ hochstehende Dienstfahrzeuge» würden «besser dem Image der Schweiz entsprechen, das das EDA im Ausland vermitteln möchte».</p><p>Hintergrund des Projekts ist aber offenbar ein ganz anderer: Ein Knatsch zwischen dem diplomatischen Korps und den Entwicklungshelfern der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (Deza), die ebenfalls im EDA angesiedelt ist. Die Mitarbeiter des diplomatischen Korps bis hin zum Botschafter besitzen in der Regel keine Dienstfahrzeuge. Sie nutzen ihre privaten Wagen auch geschäftlich — und erhalten dafür eine pauschale Entschädigung. Im Gegensatz dazu fahren Deza-Mitarbeiter im Ausland oft mit Dienstfahrzeugen, die sie für Projekte nutzen dürfen. EDA-Insider sprechen in vertraulichen Gesprächen von einem weitverbreiteten Missbrauch. Der Vorwurf: Deza-Mitarbeiter nutzten Dienstfahrzeuge im grossen Stil für private Zwecke — ohne dafür zu bezahlen. Ein EDA-Mitarbeiter sagt: «Die Praxis ist weitverbreitet. Auf den Botschaften weiss praktisch jeder, dass dies so läuft.»</p><p>Dabei ist die Regel klar: Die private Nutzung ist grundsätzlich nicht erlaubt. Der Deza-Bürochef kann eine Ausnahmebewilligung erteilen. Solche Fahrten müssen aber in jedem Fall im Fahrtenbuch aufgeführt und mit 70 Rappen pro Kilometer abgerechnet werden. Die Praxis werde regelmässig vom Deza-Bürochef und dem Finanzchef vor Ort überprüft, so das EDA. Das geschehe praktisch nie, sagen dagegen übereinstimmend Mitarbeiter im Inland und Ausland. Auch die Finanzkontrolle stellte bei Stichproben im Ausland schon erstaunt fest, dass Fahrtenkontrollhefte gar nicht vorhanden sind.</p><p>Im Projektdokument schreibt das EDA von «Unsicherheiten» bei der Nutzung von Dienstfahrzeugen und «unterschiedlicher Praxis» innerhalb des Departements. Im Ausland kommt es oft zu Konflikten zwischen Entwicklungshelfern und Diplomaten. Während das diplomatische Korps die Deza-Mitarbeiter «Sandalen-Fraktion» nennt, bezeichnet das Deza ihrerseits den diplomatischen Dienst als «Restdepartement».</p><p>Gerade bei den Fahrzeugen zeigen sich die unterschiedlichen Kulturen. Denn: Was die Deza-Mitarbeiter laut Insidern im Ausland mit den Projektfahrzeugen erledigen, hat mit «Projekten» oftmals nichts zu tun. Ein EDA-Mitarbeiter erzählt: «Sie bringen die Kinder zur Schule, fahren zum Einkaufen, in den Ausgang.» Und das geschehe nicht etwa in abgelegene Krisengebieten, sondern in Grossstädten wie Pretoria oder Lima. Städte, in denen Entwicklungshelfer die Projektfahrzeuge wie ihre Privatautos behandelten, während der Botschafter im privaten Skoda herumfahren müsse.</p><p>Für Diplomaten gelten restriktivere Regeln Das EDA legt Wert auf die Feststellung, dass missbräuchliches Verhalten nicht toleriert werde — und die Beschaffung von Fahrzeugen noch nicht beschlossen sei.</p><p>Doch sogar die Verantwortlichen des EDA schreiben in der Projektdokumentation: In der Praxis im Ausland leben die Mitarbeiter des diplomatischen Korps nach «viel strengeren Regeln» als die Deza-Mitarbeiter. Diesen grundsätzlichen Konflikt dürfte auch ein Millionenkauf von 680 Autos nicht lösen.</p><p><em>Originally published at </em><a href="http://www.blick.ch/news/politik/bild-der-schweiz-im-ausland-staerken-bund-will-680-neue-autos-fuer-44-2-mio-id3836577.html"><em>www.blick.ch</em></a><em> on June 7, 2015.</em></p><img src="https://medium.com/_/stat?event=post.clientViewed&referrerSource=full_rss&postId=b68724cf10cd" width="1" height="1" alt="">]]></content:encoded>
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            <title><![CDATA[Schweizer Entwicklungsgelder für Drohnen-Krieg in Äthiopien]]></title>
            <link>https://medium.com/@Blick/schweizer-entwicklungsgelder-f%C3%BCr-drohnen-krieg-in-%C3%A4thiopien-e9a8d36c1763?source=rss-2a1bcfe569d8------2</link>
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            <dc:creator><![CDATA[Blick recherchiert]]></dc:creator>
            <pubDate>Mon, 24 Aug 2015 11:58:48 GMT</pubDate>
            <atom:updated>2015-08-25T06:55:16.074Z</atom:updated>
            <content:encoded><![CDATA[<figure><img alt="" src="https://cdn-images-1.medium.com/max/1024/1*l5YgJ3lDOmeCxyC1NysIbw.jpeg" /></figure><h4><em>Die Schweiz finanziert mit ihrer Entwicklungsbank fragwürdige Antriebssysteme. Sie kommen in Drohnen im Konfliktherd Äthiopien zum Einsatz</em></h4><p><strong>von Christoph Lenz</strong></p><p>Sie haben die Kriegsführung grundlegend verändert. Und sie gelten als besonders heimtückisch: Drohnen. Nun zeigen BLICK-Recherchen, dass auch der Bund ins Drohnengeschäft verwickelt ist. Mit Entwicklungsgeldern, die für Armutsbekämpfung und Wachstumsförderung in Schwellenländern bestimmt wären.</p><p>2009 investierte die bundeseigene Entwicklungsbank Sifem <a href="http://www.sifem.ch/portfolio/portfolio-composition/9-ev-amadeus-asian-clean-energy-fund">acht Millionen Dollar in einen Cleantech-Fonds</a>. Von dort floss das Geld mit dem Segen der Schweizer Behörden zu Firmen in Fernost. Zu den Empfängern zählte die chinesische <a href="http://www.horizonfuelcell.com/">Horizon-Gruppe</a>. Sie entwickelt Brennstoffzellen-Batterien für zivile, aber auch für <a href="http://www.horizonfuelcell.com.my/aerospace--defense.html">militärische Zwecke</a>. Konkret: Für Aufklärungsdrohnen und Soldaten im Feld.</p><p>Auf Anfrage spielen Horizon und der vom Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) beaufsichtigte Sifem-Fonds die Bedeutung der Drohnentechnologie herunter. «Wir sind sehr weit von einem serienmässig herstellbaren Produkt entfernt», heisst es bei Horizon. Auch die Sifem gibt an, es handle sich nur um «Prototypen».</p><h3>Drohne geeignet für «Zielerfassung in urbanen Kriegszenarios»</h3><figure><img alt="" src="https://cdn-images-1.medium.com/max/644/1*1Ho7gZ3D_k811pskVfTFcw.png" /><figcaption>Start einer Boomerang-Drohe des israelischen Herstellers BlueBird Aero Systems</figcaption></figure><p>BLICK-Recherchen zeigen aber, dass die mit Schweizer Entwicklungsgeldern geförderte Technologie sehr wohl im Einsatz steht. Etwa am konfliktgeplagten Horn von Afrika: 2011 kaufte die äthiopische Armee <a href="http://www.bluebird-uav.com/Boomerang.html">israelische Boomerang-Drohnen</a>. Bei deren Entwicklung spielte Horizon eine <a href="http://derstandard.at/1246544048352/Unbemanntes-Brennstoffzellen-Flugzeug-startet">Schlüsselrolle</a>: Horizon lieferte das Know-how für den Boomerang-Antrieb. Seit 2012 soll ein weiterer afrikanischer Staat diese Drohnen einsetzen. Gemäss Herstellerangaben eignet sich das Modell Boomerang speziell für <a href="http://www.bluebird-uav.com/Boomerang.html">«Aufklärung, Überwachung und Zielerfassung im offenen Feld und in urbanen Kriegsszenarios»</a>.</p><figure><img alt="" src="https://cdn-images-1.medium.com/max/470/1*QmVU-b5Y0rXdr0-gswpHiA.jpeg" /><figcaption>Der Australische Schütze David Frawley des Surveillance and Target Acquisition Regiment mit einer Skylark im Südirak 2007. Foto: ABC</figcaption></figure><p>Horizon kooperierte auch mit anderen Rüstungsschmieden und Forschungsstätten aus den <a href="http://www.ballard.com/files/PDF/Media/DoD-Fuel-Cell_10-19-11.pdf">USA, Südkorea, Europa</a>. Ein Beispiel: Die israelische Drohnen-Manufaktur Elbit testete die Horizon-Brennstoffzelle 2010 in ihrer Aufklärungsdrohne Skylark, die in Afghanistan und im Irak im Einsatz stand.<a href="http://www.bloomberg.com/apps/news?pid=conewsstory&amp;tkr=EB2:GR&amp;sid=azLmLpEbxl_U">Der Test war ein voller Erfolg.</a> Gemäss Medienmitteilung hat sich der Antrieb «unter Schlachtfeld-Bedingungen» bewährt.</p><figure><img alt="" src="https://cdn-images-1.medium.com/max/639/1*dNkluAfb04POJ9NodJCgkw.jpeg" /><figcaption>Israelische Soldaten mit einer Skylark während eines Manövers im Januar 2012 bei Bat Shlomo, Israel. Foto: Getty</figcaption></figure><h3>Bund greift 2012 wegen Rüstungsaufträgen ein</h3><p>Obwohl Horizon seit 2006 intensiv und öffentlichkeitswirksam die militärische Anwendung ihrer Antriebe erforschte — der Sifem-Fonds intervenierte erst 2012 wegen der Zulieferverträge für die Rüstungsindustrie. Trotzdem ist Sifem überzeugt, dass die Kontrollmechanismen «gut funktioniert» haben: Horizon habe die Rüstungssparte bereits ausgegliedert und stehe kurz davor, das Engagement in diesem Bereich weiter zu reduzieren.</p><p>Wie viel Geld die Schweiz in die Horizon-Gruppe investierte, will Sifem nicht offenlegen. «Geschäftsgeheimnis». Zur Frage, ob das Investment den entwicklungspolitischen Vorgaben des Bundesrats entspreche, will sich der Sifem-Verwaltungsratspräsident Jean-Daniel Gerber nicht äussern. Die Horizon-Gruppe hat nach der BLICK-Anfrage alle militärischen Inhalte von ihren wichtigsten Webseiten entfernt. (29.12.2014)</p><img src="https://medium.com/_/stat?event=post.clientViewed&referrerSource=full_rss&postId=e9a8d36c1763" width="1" height="1" alt="">]]></content:encoded>
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