Unterstützung demokratischer Kräfte in Russland
Am Mittwoch werden die Abgeordneten darüber beraten, wie die EU die Zivilgesellschaft, Kriegsgegner und unabhängige Medien in Russland unterstützen kann.
Das Parlament veranstaltete kürzlich eine Konferenz mit russischen Vertreterinnen und Vertretern der russischen Zivilgesellschaft. Teilnehmerinnen und Teilnehmer, unter anderem der Friedensnobelpreisträger Dmitri Muratow, sprachen über die Herausforderung für die russische Gesellschaft. Zu den angesprochenen Themen gehörten die Menschenrechtslage, die langfristigen Auswirkungen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine sowie die Folgen von Desinformation. EP-Präsidentin Metsola betonte in ihrer Rede die Bedeutung des Dialogs für die Stärkung der Beziehungen sowie die bisherigen Maßnahmen des Parlaments zur Unterstützung der demokratischen Kräfte in Russland, darunter die Verleihung des Sacharow-Preises an die Menschenrechtsaktivisten Oleg Orlow, Sergei Kowaljow und Ljudmila Alexejewa sowie an den Oppositionspolitiker Alexei Nawalny.
Erklärung des Parlaments: Mittwoch, 8. Juli